FAKTEN ZUR BESTELLUNG VON CORONASCHUTZMASKEN

OÖ ist es gelungen, mitten in der Krise ausreichend, besser und schneller Schutzausrüstung zu beschaffen. Damit ist OÖ besser durch die Krise gekommen als andere Bundesländer.
Es war alles rechtlich einwandfrei.
Alle Vorwürfe sind ausgeräumt.
Was bleibt, ist der fahle Beigeschmack, dass die SPÖ versucht hat, sich parteipolitisch zu profilieren und dafür bewusst Halbwahrheiten verbreitet hat.
  • Fazit des Ausschusses: OÖ hat mittels der Oberösterreichischen Gesundheitsholding (OÖG) selbstinitiativ und schnell Schutzausrüstung bestellt und nicht darauf gewartet, bis der Bund aktiv wird. Nur so konnten Engpässe verhindert werden. Denn im Gegensatz zu anderen Ländern mussten in OÖ keine Behandlungen ohne Schutzausrüstung durchgeführt werden.

    Dazu kommt, dass OÖ gute Qualität organisieren konnte, während viele andere (z. B. Niederösterreich, Tirol, Südtirol) minderwertige Masken und Ausrüstung erhielten und teilweise wieder vernichten mussten.
     
  • Die Bestellung war rechtlich einwandfrei: Es wurden alle notwendigen Zertifikate vorgelegt bzw. vom Hygienemanagement überprüft. Außerdem war der Modus der Beschaffung durch die OÖ. Gesundheitsholding von Anfang an mit allen Parteien, auch mit einstimmigem Regierungsbeschluss, abgestimmt.

    Im Sinne absoluter Transparenz werden auch die Interne Revision der Gesundheitsholding und der Rechnungshof alle Vorgänge nochmals prüfen.
     
  • Es wurden insgesamt 43 Unternehmen mit der Beschaffung von Schutzmaterial beauftragt. Entscheidend für die Beauftragung war insbesondere zum Zeitpunkt der Corona-Hochphase vor allem die Lieferfähigkeit von Schutzmaterial.
     
  • Die Preise waren in der Krise marktüblich: Die Behauptung der SPÖ, dass etwa ein Unternehmer 6-fach höhere Preise angeboten hätte, ist falsch. Die Vermutung liegt nahe, dass hier Preise während der Krise mit Preisen vor der Krise verglichen wurden: Während etwa ein Schutzkittel vor der Pandemie 0,47 Euro kostete, bezahlte man im Zeitraum März/April bis zu 8 Euro. Selbstverständlich gab es entweder Vergleichsangebote oder überhaupt keine Alternative in erforderlicher Verfügbarkeit, Qualität und Menge.
     
  • Auch die SPÖ-geführte Stadt Linz hat Schutzausrüstung bei eben diesem Unternehmer gekauft.
     
  • Methoden, wie sie in den letzten Tagen von der SPÖ zum Einsatz gekommen sind (Verbreiten von Unwahrheiten, persönliche Angriffe und Eindringen in die Privatsphäre) lehnen wir entschieden ab. An diesem Anpatzen wird sich die OÖVP nicht beteiligen.

 

Was übrig bleibt ist der schlechte politische Stil des Anpatzens durch die SPÖ:

 Die SPÖ verbreitet bereits widerlegte Falschinformationen

 Die SPÖ dringt in Privatssphäre von Menschen ein, nur um Parteipolitik zu betreiben 

 Die SPÖ-geführte Stadt Linz hat selber Schutzausrüstung bei genau jenem Unternehmer gekauft, gegen den sie ihre unhaltbaren Vorwürfe gerichtet hat

 Die SPÖ verbreitet ihre Schmutzkübel-Botschaften und längst widerlegte Unwahrheiten auf Facebook ganz gezielt

 Während alle Verantwortung übernehmen, damit Oberösterreich wieder stark aus der Krise hervorgeht, hängt die SPÖ Wahlplakate auf und befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Verantwortung sieht anders aus!

Was es jetzt braucht ist die Zusammenarbeit aller Parteien, um OÖ wieder stark zu machen.
Es braucht keinen Wahlkampfmodus, sondern Verantwortung in der Krise und hier ist auch die SPÖ ab dem heutigen Tag wieder gefordert.

OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer


Medienberichte

Social Media

"Wer schimpft, der kauft.“ Eine Redewendung, die sich bei der SPÖ einmal mehr bewahrheitet.

Der aktuelle politische Stil der SPÖ lässt wirklich zu wünschen übrig: Tagelang verbreitet sie bereits widerlegte Fake-News und im selben Atemzug kauft die SPÖ-geführte Stadt Linz via SPÖ-Mann beim selben Unternehmer Schutzmasken ein. Diese Doppelzüngigkeit muss ein Ende haben. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für mehr politische Sacharbeit und gegen Dirty Campaigning.


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