Wir setzen beim Weg aus der Krise stark auf die Power der Gemeinden.

Große Online-Konferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – Bundeskanzler Sebastian Kurz online zu Gast.

Die OÖVP lud Freitagabend ihre Bürgermeister und Spitzenfunktionäre aus den oö. Gemeinden zu einem großen kommunalpolitischen Online-Dialog, zu dem auch Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz zugeschaltet waren. Mehr als 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren online dabei.

Es gab und gibt viel zu besprechen. Im Mittelpunkt standen auch gestern bei der online-Konferenz klarerweise die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie und der weitere Weg aus der damit verbundenen Krise auf Wirtschaftssektor und Arbeitsmarkt.

OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer

Ausbau öffentlicher Verkehr und regionale Lebensmittel größte Anliegen der OÖVP-Funktionäre

Bereits im Vorfeld hat die OÖVP bei knapp 1.000 kommunalpolitisch engagierten Funktionären abgefragt, um welche Themen sich die Politik besonders annehmen soll.

Mit 64 Prozent erachten die Funktionäre der OÖVP die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs als das wichtigste Thema. Zweit- beziehungsweise drittwichtigstes Thema sind regionale Lebensmittel sowie der Ausbau von Betreuungs- und Pflegeangeboten für ältere Menschen.

OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer

Um Oberösterreich nach der Krise wieder stark zu machen, wird es vor allem auch die Kommunen brauchen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Landeshauptmann Thomas Stelzer unterstrich gestern in seiner Rede die zentrale Position der Gemeinden bei der Entfaltung von Aufbauprogrammen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt. „Um Oberösterreich nach der Krise wieder stark zu machen, wird es vor allem auch die Kommunen brauchen, denn sie sind österreichweit nach dem Bund der zweitgrößte öffentliche Investor – noch vor allen Bundesländern“, so Stelzer. Laut Auswertung durch das Finanzministerium entfiel zuletzt ein Drittel der jährlichen öffentlichen Bruttoinvestitionen in Österreich auf die Gemeinden (unter Einrechnung der Bundeshauptstadt Wien). „Zudem wissen wir aus Studien um den starken Hebel der kommunalen Investitionen. Wenn eine Gemeinde in ein Projekt 100.000 Euro investiert, so führt dies laut WIFO zu einer Wirtschaftsleistung in Höhe von 150.000 Euro und sichert oder schafft 2,2 Arbeitsplätze“, so Stelzer zur wirtschaftspolitischen Hebelwirkung der Gemeinden.

 

Dramatische Einschnitte in Gemeinde- und Landesbudgets

Gleichzeitig verweist der Landeshauptmann auf die dramatischen Einschnitte der Corona-Pandemie in die öffentlichen Haushalte im Bundesland: „Vergangenes Jahr haben die Gemeinden noch 1,707 Milliarden Euro an Ertragsanteilen von den Steuereinnahmen des Bundes erhalten. Laut der aktuellsten Schätzung fließen dieses Jahr nur rund 1,563 Milliarden Euro vom Bund an die Gemeinden. Gegenüber ihren Planungen brechen den Gemeinden rund zehn Prozent der Ertragsanteile weg.“

 

Oberösterreich unterstützt Gemeinden mit 344 Millionen Euro

Die Corona-Pandemie ist nicht nur für uns im Land, sondern auch für die Gemeinden eine außerordentliche finanzielle Herausforderung. Um den Entfall der Ertragsanteile des Bundes abzufedern, haben wir in Oberösterreich auch selbst ein Gemeindepaket in Höhe von 344 Millionen Euro auf Schiene gebracht. Zusätzlich investieren wir mit dem Oberösterreich-Plan 1,2 Milliarden Euro in allen Regionen des Landes“, betont Stelzer. „Nach dem zweiten Lockdown wird am Ende sicher auch der Bund gefordert sein, ein weiteres Hilfspaket für die Gemeinden aufzustellen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Dabei unterstreicht Stelzer die programmierte Nachhaltigkeit kommunaler Projekte:

Die Gemeinden sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen. Sie bestimmen damit über Lebensgefühl und Lebensqualität. Zudem vermitteln die Gemeinden den Menschen Identität, Zusammengehörigkeitsgefühl und damit Heimat.

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Florian Danner im Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer (©OÖVP/ Mayrhofer)