Starke Gemeinden. Starkes Land.

Das Land OÖ schnürt ein 344 Millionen Euro Gemeindepaket, um die Liquidität zu sichern und Investitionen in den Kommunen zu ermöglichen. Investitionen in den Gemeinden schaffen und sichern Arbeitsplätze bzw. stärken die Wirtschaft direkt vor Ort.

Wir wollen Oberösterreich wieder stark machen. Dazu brauchen wir auch starke Gemeinden, die weiterhin die Finanzkraft haben, um in wichtige Projekte investieren zu können. Der regionale Wirtschaftskreislauf muss mit Unterstützung der öffentlichen Hand in Schwung gehalten werden, damit wir Arbeitsplätze sichern. Wir sind überzeugt, dass das Wiedererstarken des Arbeits- und Wirtschaftsstandortes OÖ vor allem auch über Investitionen in den Gemeinden gelingen wird. Denn Investitionen in den Gemeinden schaffen und sichern Arbeitsplätze bzw. stärken die Wirtschaft direkt vor Ort.

Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrat Max Hiegelsberger

Massnahmen:

 50 Millionen Euro Sonderzuschüsse für Gemeinden und Städte: Aufteilung  nach Einwohnerzahl und jeweiligen Finanzkraft der Gemeinden und Städte.

 Erhöhung der Bedarfszuweisungsmittel um weitere 25 Millionen Euro. OÖ's Gemeinden und Städte erhalten von der Gemeindemilliarde des Bundes für laufende Projekte 162 Millionen Euro. Das BZ-Ressort wird um weitere 25 Millionen aufgestockt.

 Land OÖ erlässt Darlehen in der Höhe von 25 Millionen Euro zur Gänze.

 15 Millionen Euro Budgetreserven im BZ-Ressort wurden freigegeben.

 Erhöhung des Landesanteils am Strukturfonds um rund 4 Millionen Euro.

 75 Millionen Euro: Land OÖ hält trotz massiver Steuerausfälle an allen geplanten Gemeindeförderungen fest.

 Land OÖ unterstützt Kinderbetreuungseinrichtungen mit 45 Millionen Euro.

 Die zweite Rate in der Höhe von 5 Millionen Euro aus dem 2019 errichteten Sondertopf für Direktzuschüsse zu Gemeindeinvestionen wird umgehend den Gemeinden ausbezahlt.

 Das BZ-Ressort und die Gemeinden werden ermächtigt weitere 100 Millionen Euro an Fremdmittel aufzunehmen, um Gemeindeprojekte finanzieren zu können.

 

Das Land Oberösterreich hat in den vergangenen Jahren durch den konsequenten „Chancen statt Schulden“-Kurs finanzielle Muskeln aufgebaut. Seit 2017 wurde eine halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut. Das gibt uns jetzt die Kraft, den Gemeinden und Städten stärker zu helfen als andere Länder. Oberösterreichs Gemeinden bilden die Basis dafür, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher eine Kraftquelle finden: Sie sind Heimat und bedeuten Identifikation, bieten Gemeinschaft und werden von uns daher auch bestmöglich unterstützt. 

Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrat Max Hiegelsberger

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