So werden Spielräume für aktuelle Zukunftsinvestitionen ebenso gesichert wie Gestaltungsspielräume für die nächste Generation. Das Ziel ist klar: OÖ muss Land der Arbeit und Land der Möglichkeiten bleiben!
Weltweite Krisen setzen Landesbudget unter Druck:
Corona, kriegerische Auseinandersetzungen in Ukraine und Nahost, Preisspirale nach oben und Kaufkraftverluste: Das sind die Auslöser für finanziellen Druck im Landesbudget. Dazu kommen Zukunftsaufgaben wie Energieumstellung und Digitalisierung, die ebenfalls Geld kosten. Jetzt sichert Oberösterreich Arbeit und Chancen mit einem Schuldendeckel.
Schuldenstand darf maximal 25 Prozent der Jahreseinnahmen erreichen:
- Mithilfe der Wirtschaftswissenschaft wurde ein dynamischer Schuldendeckel festgelegt: Schulden dürfen auf maximal 25 Prozent der Budgeteinnahmen steigen
- Wird die zulässige Schuldengrenze zu 90 Prozent ausgeschöpft, tritt ein Alarm in Kraft: Die Landesregierung muss Maßnahmen gegen ein Überschreiten einleiten
- Zudem muss die Landesregierung einen Plan vorlegen, der innerhalb von fünf Jahren sicherstellt, dass die Schuldengrenze nur mehr zu 80 Prozent ausgeschöpft wird
Nachhaltige Budgetpolitik sichert Investitionsspielräume im Heute und Morgen
- OÖ bleibt Vorreiter in nachhaltiger Budgetpolitik
- Strikte Null-Schulden-Politik würde derzeit viele Projekte stoppen
- Dynamischer Schuldendeckel sichert Investitionen und Weiterentwicklung
Vorausberechnung für das Jahr 2024
Bei prognostizierten Einnahmen von 8 Milliarden Euro darf der Schuldenstand des Landes OÖ 2024 maximal 25 Prozent davon und somit eine Höhe von 2 Milliarden Euro erreichen.