Regionale Traditionen in Landesverfassung verankert

OÖVP KO Mag. Helena Kirchmayr: Neue Staatsziele kommen in Landesverfassung

Die Grundrichtungen, in die sich das Land OÖ entwickeln soll, finden sich in den Staatszielbestimmungen wieder. Diese Ziele wurden nun ergänzt.

Die Landesverfassung ist kein verstaubtes Buch, sondern orientiert sich auch an den gelebten Werten. Heimat und unsere Naturjuwele stehen insbesondere bei den Jungen hoch im Kurs.

OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr

In die Landesverfassung aufgenommen werden Bekenntnisse zur Heimatpflege durch das Bewahren landestypischer und regionaler Bräuche und Traditionen, sowie der Zugang der Allgemeinheit zu Wäldern, Bergen, Seen, Flüssen und anderen Naturschönheiten. Weiter werden das Bekenntnis zu einer leistungsfähigen Wirtschaft und zum Unternehmertum und das gute Zusammenwirken von Dienstgebern und Dienstnehmern niedergeschrieben.

Neben neuen Staatszielbestimmungen werden die modernen haushaltsrechtlichen Regelungen (VRV 2015) verankert und die Möglichkeit der Erstellung von Zweijahresbudgets geschaffen.