OÖVP-Hattmannsdorfer: „Erfreulich, dass Luger die Linie der ÖVP unterstützt“

Plötzlicher Schwenk, die Mindestsicherung an AMS zu koppeln, erfreulich - Das oö. Modell der BMS hat bereits konkrete Schritte im Integrationsbereich (u.a. Integrationsvereinbarung) und Arbeitsanreize (u.a. Jobbonus) beinhaltet

„Wir begrüßen den Vorschlag von Bürgermeister Klaus Luger, die Mindestsicherung enger an das AMS koppeln zu wollen. Damit unterstützt Luger – gegen den Kurs seiner SPÖ-Genossen – ganz klar die Linie und Forderung der ÖVP, bei der Mindestsicherung künftig stärker auf integrative Maßnahmen in Richtung Arbeitsmarkt zu setzen. OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer

 

Diese „Kopplung an das AMS“ von der Luger spricht, wurde bereits im Arbeitsprogramm der Bundesregierung unter Sebastian Kurz angeführt.

 

OÖ. Modell hat bereits konkrete Schritte im Integrationsbereich und Arbeitsanreize beinhaltet

 

„Dass die mutigen Reformschritte bei der Mindestsicherung Wirkung gezeigt haben, belegt der Evaluierungsbericht der Abteilung Soziales vom Frühjahr eindeutig. Das oö. Modell der BMS hat bereits konkrete Schritte im Integrationsbereich (u.a. Integrationsvereinbarung) und Arbeitsanreize (u.a. Jobbonus) beinhaltet. Der Reformeifer der Landes-SPÖ war hierbei bisher leider enden wollend“, Hattmannsdorfer.Oberösterreicher war auch Vorbild für das neue Grundsatzgesetz des Bundes“

Fakt ist aber, das BMS-System muss langfristig weiterentwickelt werden -  mit weiteren Integrationsmaßnahmen und arbeitsmarktpolitischen Anreizen. Die entsprechenden Weichen sind seitens der ÖVP bereits gestellt “, so Hattmannsdorfer.