Der Oberösterreich Plan ist ein 1,2 Milliarden Euro-Konjunkturpaket, welches Oberösterreich wieder stark machen soll.
Rund 449 Millionen Euro davon werden für eine leistungsfähige und ressourcenschonende Infrastruktur bereitgestellt. Von diesen Mitteln werden von Seiten des Landes 230 Millionen Euro in die „OÖ Regional-Stadtbahn“ investiert.
Mit dem Mammutprojekt werden Stausituationen reduziert, die Lebensqualität gesteigert und darüber hinaus Arbeitsplätze geschaffen. Am 12. März wurden Absichtserklärungen zwischen Stadt, Land und Bund sowie eine zwischen Land und Stadt unterzeichnet. Die Absichtserklärungen zwischen Bund und Land beinhalten Vereinbarungen für den zukunftsweisenden Ausbau des „OÖ Regional-Stadtbahn“-Konzepts. Darüber hinaus haben sich Bund und Land auf die Einführung eines Klimatickets geeinigt.
Noch in diesem Jahr wird die österreichweite Stufe eingeführt. Auch in Oberösterreich soll in diesem Jahr eine Flächenkarte für den Öffentlichen Verkehr an den Start gehen. Dazu wurden heute von Bund und Land konkrete Vereinbarungen beschlossen.
Die Corona-Krise drängt derzeit Vieles in den Hintergrund. Aber in Oberösterreich wird weiter konsequent für die Menschen im Land gearbeitet. Mit diesem zukunftsweisenden Mobilität-Paket zeigen wir, dass sich Oberösterreich vom Corona-Virus nicht ausbremsen lässt“, betont Landeshauptmann Mag Thomas Stelzer. „Um Oberösterreich wieder stark zu machen, braucht es leistungsfähige, schnelle und klimafreundliche Verkehrsverbindungen. Das klimafreundliche Paket entlastet Pendlerinnen und Pendler, stärkt den Wirtschafts- und Arbeitsmarktstandort und steigert die Lebensqualität der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher.
In der Regierungssitzung vom 12.4. wurde die Absichtserklärung zum Regional-Stadtbahnkonzept zur Kenntnis genommen und der Auftrag zum Abschluss einer Art15a-Vereinbarung erteilt.
Das Jahrhundertprojekt Regional-Stadtbahn nimmt weiter Fahrt auf und unser gemeinsam gestecktes Arbeitsprogramm wird konsequent abgearbeitet.
Nach der historischen Einigung zwischen Bund – Land und Stadt auf das größte ÖV-Neubauprojekt der oberösterreichischen Nachkriegsgeschichte, wurde die dazugehörige Absichtserklärung von der Oberösterreichischen Landesregierung heute formell zur Kenntnis genommen. Weiters wurde der Erstellung einer jetzt notwendigen Art 15a – Vereinbarung über die jetzt relevanten Planungskosten zwischen dem Bund und dem Land zugestimmt.
Nach der grundsätzlichen Einigung auf die Verwirklichung des Projektes zwischen allen Beteiligten, bedarf es nun des offiziellen Finanzierungsvertrages über die Kosten der ersten Planungsabschnitte auf Linzer Stadtgebiet. Dieser wird in Form einer Art. 15a Vereinbarung in den nächsten Wochen ausverhandelt und muss dann seinen Beschlussfassungsweg gehen. Aufgrund des ambitionierten Programms sind die Republik und das Land Oberösterreich in der Absichtserklärung übereinkommen, die gemeinsame Finanzierung der Planungskosten für die ersten Planungsschritte in der geschätzten Höhe von 26,6 Mio. Euro im Wege einer 15a-Vereinbarung bis zur Jahresmitte 2021 gemeinsam verbindlich im Sinne der bereits bekannten Kostenteilungen regeln zu wollen. „Diese Vereinbarung stellt den finanziellen und rechtlichen Grundstein für unsere Projektplanungen dar und wir freuen uns auf den offiziellen Start der technischen Projekt- und Ausführungsplanungen“
Die Planung und Realisierung der beiden S-Bahnlinien als Regional-Stadtbahn im Stadtgebiet von Linz sowie der S-Bahnstation Linz-Franckviertel ist in mehreren Bau- und Betriebsetappen ab 2021 geplant. Die ersten Planungs- und Baumaßnahmen sollen im Sinne einer wirtschaftlichen Herangehensweise zwischen Hauptbahnhof und den Universitätskliniken sowie im Norden von der Mühlkreisbahn und ihrer Verlängerung bis Urfahr-Ost konzentriert werden, sowie dann weiter bis Auhof. Die Vergabe der Planungsleistungen soll in etwa mit Jahresmitte erfolgen. Weiters wird heuer noch zur weiteren Projektentwicklung das Vorprojekt für den Abschnitt nach Gallneukirchen und Pregarten beginnen und damit auch das bereits definierte Trassenband in diesem Abschnitt weiter konkretisieren.
Mit diesem Projekt wird der Standort Oberösterreich weiterentwickelt und abgesichert. Wir investieren in eine klimagerechte Zukunft der Mobilität im Zentralraum Oberösterreichs.
