LH Stelzer: „Arbeit, Sicherheit und soziale Verantwortung haben in Oberösterreich Priorität“

Traditionell am 1. Mai besucht die OÖVP rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlichster Einrichtungen und Organisationen, um Danke für ihre Arbeit und ihren Einsatz zu sagen: „Am 1. Mai stehen für mich diejenigen im Mittelpunkt, die heute und an Sonn- und Feiertagen das ganze Jahr über im Einsatz sind: die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem im Gesundheitswesen, im Sozialbereich oder eben bei der Exekutive. Mit ihrer Arbeit und ihrem Dienst tragen sie dazu bei, dass unsere Gesellschaft funktioniert“, betont Stelzer.

Klares Bekenntnis zu Leistungsträgern

Gerade am Tag der Arbeit gilt den Leistungsträger in diesem Land ein klares Bekenntnis. Es muss sich auszahlen, in unserem Land aufzustehen und anzupacken.
Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Es sei deshalb ein starkes und richtiges Zeichen, dass die Bundesregierung am Dienstag eine Steuerreform vorgestellt hat, die diesen Namen auch wirklich verdient und eine deutliche Entlastung für die arbeitenden Menschen schaffe, so Stelzer. Trotz der Herausforderungen für Landes- und Gemeindebudgets wird Oberösterreich die Entlastung direkt an die Menschen weitergeben. „Unser Land lebt von jenen, die sich engagieren und arbeiten. Mit der Steuerreform wird dieser Fleiß belohnt. Das ist die Partnerschaft mit den Leistungsbereiten, die wir in Oberösterreich leben und für die wir uns auf Bundesebene eingesetzt haben“.

Brauchen ausreichend, gut ausgerüstete und motivierte Polizistinnen und Polizisten

„Polizisten leisten Tag für Tag einen großen Dienst an der Gemeinschaft. Sie sorgen für Sicherheit im Land“, so Stelzer. Oberösterreich gehört zu den sichersten Ländern der Welt und seit Jahren zu den Bundesländern mit der höchsten Aufklärungsquote bei Straftaten. Damit das auch so bleibt, brauche man laut Stelzer ausreichend gut ausgerüstete und vor allem motivierte Polizistinnen und Polizisten. „Von den österreichweit 2.100 zusätzlichen Polizei-Planstellen kommen bereits 250 fix nach Oberösterreich. Wir wollen aber noch deutlich mehr “, fordert Stelzer. Wichtig sei auch eine moderne Grenzkontrolle inklusive Schleierfahndung. Bereits 2017 wurde dazu eine eigene Fahndungsdienststelle in Leopoldschlag installiert und die Personaleinheiten für den Dienstposten aufgestockt.

Gemeinsamer Kampf gegen Atomkraft

Aus aktuellem Anlass forderte Stelzer auch ein klares Bekenntnis gegen den Ausbau von Atomkraft bzw. gegen ein potentielles Atommüll-Endlager an der oberösterreichischen Grenze ein. Der Ausbau der Atomkraft sowie radioaktiver Müll stelle ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, gegen das wir gemeinsam kämpfen müssen, so Stelzer.

Auch die Europawahl sei eine Richtungsentscheidung in Sachen Atomkraft, so die oberösterreichische Spitzenkandidatin Angelika Winzig. Sie hat eine Online-Petition gegen Atomkraft gestartet. Die Unterschriftenaktion soll ein klares Signal Richtung Brüssel und an unsere tschechischen Nachbarn senden, dass wir in Oberösterreich ‚NEIN‘ sagen zu Atomkraft.