„Haushalt kommt von Haushalten. Für uns in Oberösterreich bedeutet das zweierlei: Einhalten, was wir zugesagt haben: Die Unterstützung für unsere Wirtschaft. Und Kurs halten, wenn es um Hilfe für die Menschen geht: Das ist die Zusage, unsere Landsleute zu entlasten.“
Landeshauptmann Thomas Stelzer
Ausgewählte Schwerpunkte des Landeshaushalts 2024
- 805 zusätzliche Kindergartenplätze
- 750 zusätzliche Krabbelstubenplätze
- 283 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen bis 2025
- 1,6 Mrd. Euro für die beste medizinische Versorgung in allen Regionen
- Leistbares Wohnen und Bauen durch 320,3 Mio. Euro für Wohnbau-Investitionen
- 245 Mio. Euro für den Öffentlichen Verkehr
- 12 Mio. Euro für die Linzer Stadtbahn
- 114 Mio. Euro für Forschung & Wissenschaft
- 145,5 Mio. Euro für Arbeit und Beschäftigung
- 92 Mio. Euro für unsere Bäuerinnen und Bauern
Oberösterreich-Plan: Schwerpunkte 2024
Der Oberösterreich-Plan wird mit seinem Gesamtvolumen von 1,2 Milliarden Euro konsequent weitergeführt. Für 2024 ergibt sich ein geplantes Gesamtvolumen von 121,7 Millionen Euro inkl. Übertragungsmittel. Damit werden unter anderem Investitionen in die Infrastruktur (30 Mio. Euro), in Krankenanstalten (54 Mio. Euro), in den Ausbau der ChG-Plätze (16 Mio. Euro), in Arbeit & Beschäftigung (7 Mio. Euro) und in die strategische Standortsicherung (7 Mio. Euro) getätigt.
Neue gesetzlicher Schuldendeckel
Max. Verschuldung = Summe Einzahlungen x 25 %
Oberösterreich verordnet sich einen Schuldendeckel für ein nachhaltiges Wirtschaften. Der Schuldenstand darf maximal so hoch werden, wie ein Viertel der Einnahmen. Eine niedrige Schuldenquote ermöglicht eine flexible Reaktion auf zukünftige wirtschaftliche Herausforderungen oder unvorhersehbare Ereignisse. Für das Jahr 2024 würde das bei Einnahmen von rund 8,5 Milliarden Euro einer maximalen Obergrenze der Verschuldung von 2,1 Milliarden Euro entsprechen.
OÖ Zukunftsfonds: Schwerpunkte 2024 (zusätzliche Investitionen)
Um Oberösterreich fit für die Zukunft zu machen, werden jährlich 200 Mio. Euro gezielt in die Zukunftsthemen Klimaschutz und Digitalisierung investiert.
Investitionen Öffentlicher Verkehr 30,7 Mio. Euro
Digitalisierung + Breitbandausbau 41,0 Mio. Euro
Energiewirtschaft und Umweltschutz 41,2 Mio. Euro
Forschungsförderung 43,2 Mio. Euro
Informationstechnologie 32,4 Mio. Euro
Ausbau PV Anlagen auf Amtsgebäuden 3,0 Mio. Euro
Digitalisierung Pflege 1,0 Mio. Euro
Digitalisierung Landwirtschaft 2,0 Mio. Euro
Digitalisierung Bildung 2,7 Mio. Euro
Digital – Uni (Institute of Digital Sciences Austria) 0,5 Mio. Euro
Leerstands- und Brachflächenentwicklung 2,3 Mio. Euro