40 Millionen Euro werden den Gemeinden und Städten im Verhältnis ihrer Krankenanstaltenbeiträge zur Verfügung gestellt, um die stark steigenden Kosten im Bereich der Spitalsfinanzierung abzufedern.
16 Mio. Euro zusätzlich für das kommunale Investitionsprogramm 2023:
Das Land Oberösterreich verstärkt das von der Bundesregierung präsentierte kommunale Investitionsprogramm 2023 mit weiteren 16 Millionen Euro.
Unser Land ist von vielfältigen Krisen betroffen. Die Gemeinden und Städte sind wichtige Partner, daher unterstützen wir sie in dieser schwierigen Zeit auch sehr kräftig. Die zusätzlichen Unterstützungen werden auch punktgenau ankommen: in der bestmöglichen medizinischen Versorgung und in Gemeindeprojekten, von denen auch die regionale Wirtschaft profitiert.
Landeshauptmann Thomas Stelzer
Überblick über die Entlastungspakete für unsere Kommunen:
Über 130 Mio. Euro zusätzliche Landesmittel wurden seit 2019 für die oö. Gemeinden und Städte zur Verfügung gestellt:
Oö. Gemeindepaket 2019 20 Mio. Euro
Oö. Gemeindepaket 2020 54 Mio. Euro
Oö. Gemeindepaket 2022/2023 56 Mio. Euro
Zudem wurden in den vergangenen Jahren Abschreibungen von Darlehen für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen in einer Gesamthöhe von mehr als 425 Mio. Euro durchgeführt. Ebenso wird der Maximalrahmen zur Einhebung der Landesumlage vom Land Oberösterreich unterschritten, das erspart den oö. Gemeinden und Städten jährlich rund 12 Mio. Euro.