Mit dem Oberösterreich-Plan stellen Stelzer und Haimbuchner der Unsicherheit umsetzbare Vorhaben entgegen: „Gerade, weil wir in Zeiten leben, in denen vieles nicht vorhersehbar ist, kümmern wir uns in Oberösterreich ganz besonders um jene Projekte, die umsetzbar sind. Der Oberösterreich-Plan ist unser Kraftpaket auf dem Weg aus der Krise, auf das wir uns gemeinsam verständigt haben“, so die beiden Regierungsspitzen.
„Wir befinden uns kurz vor dem Höhepunkt der Omikron-Welle. Auch wenn die Zahlen weiter steigen, erleben wir, dass die Prognosen eintreten und das Virus an gesundheitsschädigender Wirkung verliert. Dennoch stellen wir uns darauf ein, dass das Virus weiter Wege finden wird, uns unangenehme Überraschungen zu bescheren und uns länger zu beschäftigen“, erwarten Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner weiterhin unsichere Zeiten.

Wir verfolgen damit ein wichtiges Ziel, das wir auch in herausfordernden Zeiten nicht aus den Augen verlieren dürfen: Wir wollen unser Land weiter voranbringen. Wir wollen Oberösterreich stärken. Oberösterreich soll ein Land der Möglichkeiten werden.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Drei Leuchtturm-Projekte und akute Unterstützung
„Der Oberösterreich-Plan ist aber mehr als ein Paket aus außerordentlichen Investitionen. Vielmehr steht er sinnbildlich für den klaren Plan Oberösterreichs und für die Zielstrebigkeit, mit der wir als starkes Bundesland in unsicheren Zeiten die Zukunft in die Hand nehmen“, führen Stelzer und Haimbuchner aus.
Mit der Stadtbahn, dem Wasserstoff-Schwerpunkt und der Technischen Universität für Digitalisierung stehen drei Projekte besonders im Fokus. Zusätzlich leistet man Abhilfe gegen die jüngsten Teuerungen.

1. Regional-Stadtbahn
   In Oberösterreich fahren täglich rund 500.000 Personen mit öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bahn, Bus und Bim. Der öffentliche Schienenverkehr in Oberösterreich umfasst dabei 18 Bahnlinien, an denen den Fahrgästen mehr als 300 Verkehrsstationen zur Verfügung stehen. Mit dem Mega-Projekt der Regional-Stadtbahnen, sollen 2 weitere Schienenverbindungen in das oberösterreichische S-Bahnsystem integriert werden. Die Mühlkreisbahn soll vom westlichen Mühlviertel bis zum Linzer Hauptbahnhof durchgebunden werden und als zukünftige S-Bahnlinie 6 das S-Bahnnetz erweitern. Die zukünftige S7 soll zukünftig nach Gallneukirchen und Pregarten reichen. Beide geplanten Stadtbahnen führen direkt durch die Landeshauptstadt und enden am Linzer Hauptbahnhof. Für die beiden Stadtbahnen werden rund 23.000 Fahrgäste täglich erwartet. In Kürze soll mit den detaillierten Planungen zum Vorprojekt begonnen werden und somit das größte ÖV-Projekt der oberösterreichischen Nachkriegsgeschichte in die konkrete Planungsphase übergehen.
    
2.  Technische Universität für Digitalisierung und digitale Transformation
   Zentrales Projekt für Oberösterreich ist der Aufbau der Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation. Sie soll heuer wesentliche Hürden nehmen: „Mit der neuen technischen Universität werden wir die technologische Zukunft und den digitalen Wandel aktiv mitgestalten. Die Universität soll ein einzigartiger Leuchtturm für ganz Österreich werden, mit einer Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus. Bis zum Sommer soll das TU-Errichtungsgesetz in Kraft treten und damit die gesetzliche Grundlage für diese neue Form der Hochschulbildung geschaffen werden. Nach der Errichtung eines Gründungskonvents bis zum Herbst und der Gründung einer Errichtungsgesellschaft werden die Curricula entwickelt, die Fakultäten aufgebaut und die notwendige Infrastruktur geschaffen“, gibt Landeshauptmann Stelzer einen Ausblick. 2023/24 wird die technische Universität den Betrieb aufnehmen, 2024/25 startet schließlich der vollständige Studienbetrieb.
    
3.  Oberösterreich setzt auf Wasserstoff-Schwerpunkt
   „Unser Ziel ist der Aufstieg Oberösterreichs zu den führenden Regionen in Europa – insbesondere auch was die klimafreundliche, ökologische Industrieproduktion betrifft. Das wollen wir durch Innovation und neue Technologien wie Wasserstoff erreichen“, betont Landeshauptmann Stelzer. Daher erwarte man sich auch kräftige Unterstützung aus dem mit 100 Millionen Euro dotierten Aufbau- und Resilienzplan für die Dekarbonisierung des Bundes.
   „Was die Entwicklung der Wasserstoff-Technologie insbesondere für industrielle Produktionsprozesse anbelangt, ist Oberösterreich schon jetzt Vorreiter und muss im Zuge der seitens der Bundesregierung angekündigten nationalen Wasserstoff-Strategie einen entsprechenden Spitzenplatz erhalten“, hält Stelzer fest und verweist darauf, dass bereits 22 Prozent der bundesweiten Wasserstoff-Technologie-Umsätze in Oberösterreich erzielt werden.
   Die Wasserstoff-Technologie ist in Oberösterreichs Regierungsprogramm als Schwerpunkt genauso enthalten, wie der Aufbau wasserstoffbasierter Speicherkapazitäten für die Überführung erneuerbarer Energie aus dem Sommer in den Winter, die Erstellung einer Bedarfsstudie für den Aufbau eines Netzwerks an Wasserstoff-Tankstellen und im Verkehrsbereich die Erarbeitung einer Landes-Strategie für alternative Antriebe auf Basis von Strom, Wasserstoff und E-Fuels. Dazu kommen die ambitionierten Zielsetzungen beim Ausbau nachhaltiger Energieformen, deren Verfügbarkeit bei der Erzeugung den Wasserstoff erst zu einem durchgängigen Erfolgsprojekt für Umwelt und Klima machen wird.
    
4.  Unterstützung in Zeiten steigender Preise: „Wir helfen den Menschen“
   „Neben der konsequenten Verfolgung von Leuchtturmprojekten mit Blick auf die Zukunft geben wir auch Antworten auf aktuelle Herausforderungen. Insbesondere die steigenden Energiepreise stellen viele Landsleute vor finanzielle Schwierigkeiten. Wir sehen es als unsere Verantwortung, die Menschen bei diesen unerwarteten Preisanstiegen zu unterstützen“, führen Stelzer und Haimbuchner aus.
   „Wir können in dieser herausfordernden Zeit den betroffenen Landsleuten mit der spürbaren Erhöhung des Heizkostenzuschusses und der Ausweitung der Anspruchsberechtigten für die Wohnbeihilfe zusätzlich unter die Arme greifen“, betonen die Regierungsspitzen mit Verweis auf die finanziellen Unterstützungen des Landes und der Bundesregierung:

• Die Wohnbeihilfe ist ein direkter Zuschuss aus Mitteln der Wohnbauförderung mit dem Ziel, den Wohnungsaufwand insbesondere für Familien mit Kindern, Studierende, Lehrlinge, Alleinverdienende und Senioren zu mindern. Per 1. Jänner 2021 wurden unter diesem Aspekt die Einkommensgrenzen für Mehrpersonenhaushalte erhöht. Damit wurde mehr Haushalten der Zugang zu Unterstützung aus der Wohnbeihilfe geebnet und für mehr Haushalte die Möglichkeit geschaffen, höhere Wohnbeihilfe zu beziehen. Budgetiert sind für Hilfen aus der Wohnbeihilfe im heurigen Landesbudget 65 Millionen Euro.
• Seit Dienstag, 1. Februar kann der Heizkostenzuschuss in Oberösterreich beantragt werden. Er wurde gegenüber der Vorsaison um 15 Prozent angehoben und beträgt somit 175 Euro. Die Bewertung der sozialen Bedürftigkeit richtet sich nach dem monatlichen Nettoeinkommen. Bei Alleinstehenden liegt der Grenzwert bei 950 Euro, für Ehepaare bei 1.500 Euro. Pro Kind gilt ein Grenzwert-Zuschlag von 380 Euro.
• Mit dem von der Bundesregierung verabschiedeten Maßnahmenpaket gegen die Teuerungen i.H.v. insgesamt 1,7 Mrd. Euro wurde eine Aussetzung der Ökostrompauschale und des Ökostromförderbeitrags für das Jahr 2022 beschlossen, das eine Entlastung i.H.v. 100 Euro pro Haushalt bringt. Darüber hinaus erhalten Arbeitslose, Mindestsicherungs-, Ausgleichszulage- und Studienbeihilfe-Bezieher und Mobilitätsstipendiaten zusätzlich zur bereits beschlossenen Einmalzahlung i.H.v. 150 Euro weitere 150 Euro. Mit dem Energiekostenausgleich erhält außerdem jeder Einpersonenhaushalt und jeder Mehrpersonenhaushalt bis zur ein- bzw. zweifachen ASVG-Höchstbeitragsgrundlage eine einmalige Zahlung i.H.v. 150 Euro.

 

Investitionen im Sonderbudget des Oberösterreich-Plans 2022
Insgesamt umfasst der 2020 konzipierte Oberösterreich-Plan 1,2 Milliarden Euro. 2021 wurden die ersten 191,2 Mio. Euro freigegeben. 2022 werden weitere 186,8 Mio. Euro an außerordentlichen Investitionen mit dem Oberösterreich-Plan getätigt. In den nächsten Monaten werden damit folgende Schwerpunkte gesetzt:

Ausbau der Kinderbetreuung und Bildung
Allein 2022 errichtet Oberösterreich 480 zusätzliche Krabbelstuben-Plätze, 1.173 neue Kindergarten-Plätze und schafft 100 neue Betreuungsgruppen in Krabbelstuben, Kindergärten und Horten. Neben Investitionen im Schulbereich stehen mit dem Oberösterreich-Plan 10,5 Mio. Euro für Schulen und Kinderbetreuung zur Verfügung (Regularbudgets ohne OÖ. Plan: Kinderbetreuung 280,2 Mio. Euro, Bildung 185,8 Mio. Euro):

• Digitalisierung in Berufsschulen 1,00 Mio. Euro
• Pflichtschulbau 2,20 Mio. Euro
• Administrative Assistenz 1,30 Mio. Euro
• Digitale Schule OÖ 4,00 Mio. Euro
• Krabbelstubenbau 2,00 Mio. Euro

Arbeit sichern und Wirtschaft schützen
„Der Arbeitsmarkt in Oberösterreich erholt sich spürbar und immer mehr Arbeitslose finden Arbeit. Doch gleichzeitig wächst der Bedarf an Arbeitskräften. Umso mehr bleibt Aus- und Weiterbildung ein zentraler Schwerpunkt, um die Menschen für jene Bereiche zu qualifizieren, in denen dringend Arbeitskräfte benötigt werden“, stellen Haimbuchner und Stelzer fest und verweisen auf dahingehende Maßnahmen i.H.v. 31,45 Mio. Euro (Regularbudget ohne OÖ. Plan Abt. Wirtschaft und Forschung: 175,7 Mio. Euro):

• Arbeitsmarkt (Bildungskarenz Plus, Fachkräfteinitiative
• OÖ. Zukunftsstiftung, New Ways of Work, Bildungskonto) 7,25 Mio. Euro
• Wirtschaftsförderung (Exportunterstützungsprogramm,
• Logistiknetzwerke stärken, Standortfonds) 3,20 Mio. Euro
• Digitalisierung (Breitbandinvestitionen, Cyber Security,
• Förderungen Digitale Kollaboration) 11,00 Mio. Euro
• Upper Vision (Upper Vision 2020, Med-Tech-Call) 3,00 Mio. Euro

Strategische Standortsicherung 7,00 Mio. Euro
Ein Blick auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Land zeigt für Stelzer und Haimbuchner, dass die bisher gesetzten Maßnahmen Wirkung zeigen:

• 15.000 mehr Beschäftigte Ende Jänner als im Jänner 2019, aktuell insg. 672.000
• 6.048 weniger Arbeitslose im Vergleich zu Jänner 2019, aktuell 38.264
• -0,9 Prozentpunkte Rückgang der Arbeitslosenquote im Vergleich zu Jänner 2019 auf 5,4 % (Österreich: 8,1 %)
• 9.116 mehr offene Stellen Ende Jänner als im Jänner 2019, aktuell 29.946.

Beste Gesundheitsversorgung in allen Regionen
Mit 81,25 Mio. Euro entfällt fast die Hälfte der Investitionen des Oberösterreich-Plans heuer in den Gesundheitsbereich. Gleich fünf Kliniken und das Rote Kreuz erhalten Finanzierungszusagen, um das Gesundheitsangebot weiter auszubauen. Die Auszahlung des Großteils der Mittel ist wie üblich an Baufortschritte gekoppelt und können ab sofort abgerufen werden (Regularbudget Gesundheit ohne OÖ. Plan: 1.191,9 Mio. Euro)

• Investitionen Gesundheitsbereich 81,25 Mio. Euro

Klima- und Umweltschutz
29 Mio. Euro fließen in Maßnahmen für Klima- und Umweltschutz. Damit stehen 2022 in Summe 449 Millionen Euro für diese Zukunftsbereiche zur Verfügung, davon allein 225 Mio. Euro für Wohnungsneubau und Wohnhaussanierung und 196 Mio. Euro für den öffentlichen Verkehr. Der Oberösterreich-Plan umfasst dabei folgende Schwerpunkte (Regularbudget Umweltschutz ohne OÖ. Plan: 11,0 Mio. Euro, insg. 449 Mio. Euro für den Klimaschutz, davon 196 Mio. Euro für den öffentlichen Verkehr):

• Stadtbahn Linz 10,00 Mio. Euro
• Klimawirksame Maßnahmen 4,00 Mio. Euro
• Nachhaltigkeitsoffensive Wohnbau 15,00 Mio. Euro

Soziale Verantwortung leben
„In Oberösterreich helfen wir dort, wo Hilfe gebraucht wird. Der Ausbau der Betreuungsleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen ist ein zentraler Schwerpunkt oberösterreichischer Sozialpolitik. Wir schaffen daher 2022 weitere 95 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung“, führen Stelzer und Haimbuchner aus. Im Oberösterreich-Plan stehen 10,6 Mio. Euro für den Ausbau der ChG Plätze bereit (Regularbudget Soziales ohne OÖ. Plan: 618,9 Mio. Euro)

• Ausbau ChG-Plätze 10,60 Mio. Euro

Für ein starkes Kulturland und Sportland, moderne Verkehrswege

• Sportinfrastruktur (Regularbudget Sport ohne OÖ. Plan: 16,9 Mio. Euro) 5,00 Mio. Euro
• Kulturinvest. (Regularbudget Kultur ohne OÖ. Plan: 203,3 Mio. Euro) 4,00 Mio. Euro
• Umfahrung Weyer (Regularbudget Straßenbau ohne OÖ. Plan: 171,2 Mio. Euro) 10,00 Mio. Euro
• Investitionsprogramm Landwirtschaft 5,00 Mio. Euro

(Regularbudget Landwirtschaft ohne OÖ. Plan: 85,7 Mio. Euro)

 

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Foto: OÖVP