Gemeindepaket 2020: 160 Mio. für Oberösterreichs Gemeinden und Städte

Die Regierung will Länder, Städte und Gemeinden mit einer Milliarde Euro unterstützen. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen – wichtige Projekte aber dennoch umgesetzt werden sollen.

 

Starkes Immunmittel gegen wirtschaftlichen Stillstand - Das eine Milliarde Euro umfassende Gemeindepaket der Bundesregierung trägt wesentlich dazu bei, Investitionen vor Ort zu ermöglichen und die regionale Wirtschaft zu beleben. Mehr als 160 Millionen Euro stehen für Oberösterreichs Gemeinden und Städte zur Verfügung. Dieses Paket setzt einen weiteren ökonomischen Impuls, unser Land wieder stark zu machen – denn Investitionen vor Ort schaffen Wertschöpfung, sichern Arbeitsplätze und leisten einen enormen Beitrag für das wirtschaftliche Comeback Oberösterreichs

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Details: 

 

  • Der Bund stellt 1 Milliarde Euro für Investitionsprojekte von Städten und Gemeinden zur Verfügung.
     
  • Für jede Gemeinde Österreichs ist eine Unterstützung vorgesehen
     
  • Der Bund übernimmt bis zu 50% der Kosten für Projekte:
    - die im Zeitraum 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen werden
    - oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden und wo die Finanzierung aufgrund der Mindereinnahmen als Folge der Corona-Krise nicht mehr möglich ist
     
  • Die Aufteilung auf die einzelne Gemeinde erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel
     
  • Die Abwicklung erfolgt über die Bundesbuch haltungsagentur
     

Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte – unter anderem – bei der Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen oder Sportstätten. Zudem bei Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie in den Breitbandausbau. Der Bund übernimmt jeweils 50% der Projektkosten.

Die Verteilung der Investitionsmittel an die Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel.

Das ergibt in Summe für Oberösterreich einen Betrag von 162,4 Mio. Euro.
Beispielhaft auf Gemeindeebene ergibt das etwa für Linz 26 Mio. Euro
Enns (mittlere Gemeinde) ca. 780.000 Euro oder für
Rutzenham (kleinste Gemeinde) ca. 17.000 Euro.
Die Abwicklung der finanziellen Mittel erfolgt über die Bundesbuchhaltungsagentur.

 

Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr (300 Millionen) und in die Gewässerökologie (200 Millionen) ergeben sich somit 1,5 Milliarden Euro, die in die Regionen investiert werden.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

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