Auf Initiative von unserem Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger beschließt die Oö. Landesregierung am kommenden Montag ein 50 Millionen Euro umfassendes Gemeinde-Hilfspaket.
• Die Aufteilung erfolgt nach der Einwohnerzahl und der Finanzkraft der Gemeinden.
• Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei strukturellen und geografischen Nachteilen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Lage einer Gemeinde zu keinem Unterschied in der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger führt. Dazu erhält eine jede Gemeinde einen Mindestbetrag von 60.000 Euro.
• Die Mittel werden im Mai ausbezahlt.
• Es obliegt den Gemeinden, in welche Projekte die zusätzlichen Finanzmittel investiert werden.
• Oberösterreich fordert den Bund auf, die angekündigte Gemeinde-Milliarde rasch umzusetzen.
So viel bekommen Städte und Gemeinden:
Durchschnittsgemeinden (gemessen an Finanzkraft):
• Wolfsegg am Hausruck (2.008 Einwohner, Platz 174 Finanzkraft): 109.300 Euro
• Unterweißenbach (2.144 Einwohner, Platz 181 Finanzkraft) 102.100 Euro
• Neuhofen an der Krems (6.757 Einwohner, Platz 176 Finanzkraft): 137.900 Euro
Städte: Linz erhält 3,4 Mio. Euro, Wels 1 Mio. Euro, Steyr 615.000 Euro
„Wir lassen niemanden allein. Wir stehen zu unserem Wort. Unsere Gemeinden sind der Motor unseres Landes. Es sind die Orte, wo die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wohnen, arbeiten und ihre Freizeit verbringen. Uns ist die schwierige Finanzsituation bewusst, auch das Land kämpft damit, dass die Ertragsanteile vom Bund hinter den Prognosen zurückbleiben. Dennoch helfen wir, so gut wir können. Mit dem 50 Millionen Euro umfassenden Gemeinde-Hilfspaket stärken wir die Gestaltungskraft vor Ort.“
Landeshauptmann Thomas Stelzer