Eine Milliarde für Österreichs Gemeinden zur Unterstützung bei den steigenden Preisen

Die Bundesregierung präsentierte ein Unterstützungspaket für Gemeinden zur Abfederung der Teuerung:

  1. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Mitfinanzierung von Projekten zum Umstieg auf erneuerbare Energien und von Investitionen in Energieeffizienz. Neue PhotovoltaikAnlagen oder der Ausbau des Fernwärme- und Fernkältenetzes können damit umgesetzt werden. So können Gemeinden einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
     
  2. Darüber hinaus erhalten Gemeinden zusätzliche Mittel für Investitionen vor Ort, etwa für Kindergärten, Straßenbau oder Sanierungen. Insgesamt steht dafür in den nächsten beiden Jahren eine Milliarde Euro zur Verfügung, 162 Millionen Euro stehen für Investitionen in Oberösterreich bereit.

Die zusätzlichen Mittel kommen dort an, wo sie dringend gebraucht werden, denn die Energiekrise und die steigenden Preise stellen auch unsere Gemeinden vor gewaltige Herausforderungen. Das Paket wird den Gemeinden dabei helfen, die drohenden wirtschaftlichen Auswirkungen abzufedern.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

Die Kriterien für Investitionen vor Ort sind breit gefasst und ermöglichen einen vielseitigen Einsatz der Fördermittel. Zusätzlich können die Gemeinden einen Teil der Mittel zur Unterstützung von gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Organisationen zu verwenden, die aufgrund der steigenden Preise finanziell unter Druck stehen. Damit kann das für Gemeinden wichtige Vereinsleben abgesichert werden.

 

Schwerpunkte im OÖ-Landeshaushalt für Gemeinden
Die Lebensqualität, die wir so sehr schätzen, wird in den Gemeinden geschaffen. Oberösterreich unterstützt daher die Gemeinden im kommenden Landeshaushalt kräftig beim Breitbandausbau, bei Infrastrukturmaßnahmen und bei der Verbesserung von Kinderbetreuung und Pflege. Zudem wurden bereits im Sommer zusätzliche Gelder freigegeben und handwerkliche Berufe aufgewertet, damit Bauhöfe ausreichend Personal finden.