BIS 2023: 500 MILLIONEN EURO SCHULDEN WENIGER

Mit dem Landeshaushalt 2018 wurde eine neue Zeit in der oberösterreichischen Finanzpolitik eingeläutet: erstmals seit 2010 wurden keine neuen Schulden gemacht, erstmals seit 2002 wurden wieder Schulden abgebaut.

 

„Chancen statt Schulden: Finanzpolitischer Ausblick bis 2023“

Mit seinem zweiten Budget als Finanzverantwortlicher setzt Landeshauptmann Mag.
Thomas Stelzer den „Chancen statt Schulden“-Kurs für Oberösterreich auch im
Jahr 2019 konsequent fort:
 

  • Die Neuverschuldung beträgt null Euro
  • Der Schuldenabbau wird fortgesetzt. Im VA 2019 werden rund 90 Millionen Euro Schulden zurückgezahlt und somit deutlich mehr als im VA 2018 (rund 67 Millionen Euro).
  • Dabei dreht Oberösterreich nicht an der Gebührenschraube, hebt es doch mit 19 Euro pro Kopf die geringsten Landesabgaben (ohne Wohnbauförderungsbeitrag) ein. Zum Vergleich: in Tirol liegt die Abgabenquote bei rund 130 Euro pro Kopf.

Wir sorgen in Zeiten vor, in denen es uns wirtschaftlich gut geht und in dem wir uns die Frage stellen, was wir in der Hochkonjunktur tun können, damit wir für schwierigere Phasen gerüstet sind. Wir haben für unser Land und die Menschen zum richtigen Zeitpunkt das Richtige getan. Daher bin ich auch optimistisch, dass wir den Schwung länger mitnehmen können als andere.

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Vergleichbare Bundesländer erwarten für das Jahr 2019 erneut Haushaltsdefizite im dreistelligen Millionenbereich. "Wir haben Dinge in Angriff genommen, die andere Länder noch vor sich haben. Andere Länder reden davon, keine Schulden mehr zu machen. Oberösterreich redet nicht, Oberösterreich handelt", so Landeshauptmann Stelzer über den oberösterreichischen Weg.

 

Bis 2023: 500 Millionen Euro Schulden weniger

Der neue finanzpolitische Weg wird auch in den nächsten Jahren weitergegangen und zeigt sich bereits in der Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich bis zum Jahr 2023. Obwohl sich abzeichnet, dass das Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren etwas geringer ausfallen und sich auch die Steuerreform des Bundes im Landeshaushalt niederschlagen wird, weist der finanzpolitische Ausblick bis zum Jahre 2023 jährlich Haushaltsüberschüsse aus.

  • In den kommenden vier Jahren werden Überschüsse im gesamten oberösterreichischen Haushalt erwartet – in Summe rund 42 Millionen Euro.
     
  • Die prognostizierte Auswirkung der Steuerreform des Bundes ist in Summe mit rund 300 Millionen Euro berücksichtigt.
     
  • für zentrale Zukunftsprojekte wurde in der Mehrjahresplanung finanziell vorgesorgt.
     
    • Beispiele:
      • 400 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung
      • Breitbandausbau
      • Verkehrsprojekte (z. B. zweite Straßenbahnachse in Linz)
         
  • Von 2019 bis 2023 reduzieren sich die Finanzverpflichtungen1 des Landes um rund 500 Millionen Euro
     
  • Die freie Finanzspitze wird voraussichtlich von derzeit 8,38 Prozent bis zum Jahr 2023 auf 8,53 % steigen.
     

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