Ressourcenschonend, überregional, verdichtet & verfügbar - diese vier Grundsätze werden Raumplanung in OÖ in den kommenden Jahren prägen.
Ein generelles Bauverbot, wie es von manchen Seiten gefordert wird, lehnen wir jedoch ab. Denn sonst wären auch keine Wohnraumschaffung etwa für junge Familien und auch keine Betriebsansiedlungen für neue Arbeitsplätze mehr möglich.
Die Eckpunkte dieser Novelle folgen vier Zielsetzungen: Ressourcenschonend, überregional, verdichtet und verfügbar. Diese Grundsätze sollen die Raumplanung in Oberösterreich in den kommenden Jahren prägen.
Das bedeutet konkret:
- Ressourcenschonend >> zentrierte Siedlungsentwicklung und aktive Baulandmobilisierung
- Überregional >> Kooperationen auf Gemeinde- und Regionsebene
- Verdichtet >> Ortskernbelebung
- Verfügbar >> Maßnahmen zur Baulandmobilisierung
Daraus leiten sich folgende Grundsätze im künftigen OÖ. Raumordnungsgesetz ab:
- Klimaschutz als verpflichtende Zielbestimmung bei allen Raumordnungs-fachlichen Planungen in OÖ ( zB durch Erarbeitung von Grünraumprogrammen in Regionen mit hohem Siedlungsdruck)
- Baulandmobilisierung hat Vorrang vor Neuwidmung
- Gemeinden und Städte sollen nach innen wachsen, anstatt an den Rändern
- Aktive Ortskern-Belebung
- Leerstände und Brachflächen reaktivieren, bevor neu gewidmet wird
- Keine Supermärkte mehr am Kreisverkehr
- Schluss mit „Parkplatz-Wüsten“, statt dessen Tiefgaragen oder Parkdecks
- Vorrang für Leistbares Wohnen
- Absicherung landwirtschaftlicher Flächen für unsere Ernährung
Klarstellungen zum Bodenverbrauch in Oberösterreich
Es kursieren verschiedenste Aussagen zum Bodenverbrauch in Oberösterreich. Dazu folgende Klarstellungen:
Von der gesamten Landesfläche in OÖ sind nur 5 % Bauland und davon sind nur 41 % tatsächlich verbaut, also lediglich 2 % der oö. Landesfläche insgesamt. Dazu kommen noch 1 % Verkehrsflächen. 92 % sind hingegen Grünland und 2 % Gewässer“
„Zudem sinkt der Bodenverbrauch in unserem Bundesland konsequent: In den vergangenen Jahren wurden in Oberösterreich bereits viele Maßnahmen gesetzt, die für einen rückläufigen Bodenverbrauch von 2009 bis 2018 gesorgt haben. Im vergangenen Jahr 2019 hat es laut Umweltbundesamt wieder eine Steigerung gegeben, diese liegt allerdings 1/3 unter dem Österreichschnitt des Anstiegs. Sie ist großteils darauf zurückzuführen, dass bereits gewidmetes Bauland auch tatsächlich bebaut worden ist. Zugleich ist von 2018 bis 2019 in Oberösterreich die Baulandfläche gleich geblieben, auch im 20jährigen Betrachtungszeitraum hat es hier kaum eine Steigerung gegeben, konkret nur von 60.000 auf 61.000 ha“, so Landesrat Achleitner.
„Auch die Baulandreserven gehen kontinuierlich zurück: Die Baulandreserven haben im vergangenen Jahr in Oberösterreich um 300 ha abgenommen, im 20jährigen Vergleich gab es sogar einen deutlichen Rückgang von 19.000 auf 12.000 ha“, hebt Wirtschafts- und Raumordnungs-Landesrat Markus Achleitner hervor.
Hier geht's zur Unterlage der Pressekonferenz