Aktuelles zum Corona-Virus in Oberösterreich

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Faktencheck zu Flüchtlingsquartieren 

Auch in Flüchtlingsunterkünften wird versucht, Menschenansammlungen so gering wie möglich zu halten.

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Innovativ in der Krise – oö. Betriebe unterstützen mit Produktion von Schutzausrüstung

Das Land Oberösterreich hat über den Krisenstab mittlerweile Bestellungen und Produktionsaufträge für medizinische Schutzausrüstung bei...

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Hilfspaket zur Sicherung der Pflege

Die Bundesregierung stellt den Bundesländern 100 Mio. Euro aus dem Sonder-CoVID-Fonds in Form einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Verfügung. Damit soll...

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AUSGEHBESCHRÄNKUNGEN BIS 13.4.2020

Die "Ausgangsbeschränkungen" zur Eindämmung des Coronavirus werden bis Ostermontag verlängert. Damit werden die strengen Einschränkungen des...

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38 Milliarden-Hilfspaket für Österreich und geänderte ÖV-Fahrzeiten in OÖ



Österreich ist seit Montag auf Notbetrieb heruntergefahren. Dieser erste wichtige Schritt ist uns gemeinsam gelungen – dank der Disziplin und...

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Die drastischen Maßnahmen stellen auch die Wirtschaft auf eine harte Belastungsprobe. „Jetzt ist nicht die Zeit über Nullschuldenpolitik zu reden, sondern jetzt ist die Zeit, um jeden einzelnen Arbeitsplatz und jeden Betrieb zu kämpfen“, macht Stelzer klar. Die Schuldenbremse wird in Oberösterreich daher vorübergehend aufgehoben. 

     

Jetzt ist nicht die Zeit für lange Debatten, sondern die Zeit des Handelns. Oberösterreich setzt die Maßnahmen wieder 1 zu 1 um. Die Schritte sind einschneidend, aber sie sind notwendig, weil sie Leben retten. 

 

Die Maßnahmen haben ein großes Ziel: unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu erhalten für jene Menschen, die es jetzt brauchen. Es gilt insbesondere Ältere und schwächere Menschen zu schützen und Ansteckungen zu minimieren. Jede und jeder kann in dieser Zeit ein Lebensretter sein, in dem er sich an die Maßnahmen hält.

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

WICHTIG!

Grundsätzlich ist das Verlassen des eigenen Wohnsitzes nicht gestattet.
Ausnahmen gelten für folgende 4 triftigen Gründe, wenn ein Abstand von mindestens 1 Meter sichergestellt werden kann zu Menschen, die nicht im eigenen Wohnungsverband leben:

  1. Berufliche Tätigkeit
     
  2. Besorgungen zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens (z.B.: Lebensmitteleinkauf, Gang zur Apotheke oder zum Geldautomat, Arztbesuch, medizinische Behandlungen, Therapie, Versorgung von Tieren).
     
  3. Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen.
     
  4. Bewegung im Freien alleine, mit Menschen, die im eigenen Wohnungsverband leben oder wenn ein Abstand von mindestens 1 Meter sichergestellt werden kann zu Menschen, die nicht im eigenen Wohnungsverband leben.

    Die Polizei wird die Einhaltung auch kontrollieren.

     

Maßnahmen der Landesregierung 

  • Zusätzlich zur Beschaffung des Bundes hat das Land Oberösterreich seine Bestellungen für medizinische Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte ausgeweitet – davon über eine Million Masken.  Auch oberösterreichische Unternehmen wurden mit der Herstellung von Masken und Schutzanzügen beauftragt.  

  • 600 zusätzliche Krankenbetten werden bereitgestellt. 7278 Spitalsbetten stehen aktuell insgesamt in Oberösterreichs Spitälern zur Verfügung – Kapazitäten können bei Bedarf weiter ausgebaut werden. 

  • Oberösterreich liegt bei Testungen im Spitzenfeld und führt ein Drittel aller Testungen österreichweit durch. In einem schrittweisen Ausbauplan ist vorgesehen, die Kapazitäten auf 1.200 täglich zu erhöhen. 

  • Für pflegende Angehörige, die Probleme im Zusammenhang mit der 24-Stunden-Betreuung haben, wurde eine eigene Hotline eingerichtet: 0732/7720-78333 (Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr). 

  • Das Land OÖ verzichtet derzeit auf die Vorschreibung von Verzugszinsen und Mahnspesen (z.B. bei der Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen oder bei Musikschulgebühren.) 

  • Die Wohnkostenhilfe wurde neu aufgestellt, um finanzielle Einbußen abfedern zu können 

  • Die Oö. Landesbibliothek stellt ab sofort mehr als 33.000 elektronischen Medien kostenlos zur Verfügung. www.landesbibliothek.at 

  • Die Betreuung der Schulkinder (6 -14 Jährige) in den Osterferien ist sichergestellt 

  • Mehr als 750 Soldaten des Bundesheeres helfen in Oberösterreich beim Grenzschutz oder in Lagern der Supermärkte. Auch die Miliz wird mobilisiert. 

  • Die Facebook-Plattform #miteinanderOÖ will den Blick auf das Positive lenken - vor allem auch auf die vielen beeindruckenden Dinge, die überall in ganz Oberösterreich passieren. www.facebook.com/miteinander.ooe 

Es zeigt sich, dass in Oberösterreich alle an einen Strang ziehen, um miteinander die Situation zu meistern. Einen besonderen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheitsberufen, aber auch an die Menschen in den Bereichen der Sicherheit, Lebensmittel, Apotheken, des öffentlichen Verkehrs oder der kritischen Infrastruktur. 

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

 Maßnahmen der Bundesregierung

Viele Menschen müssen sich derzeit Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Deshalb wurde ein Hilfspaket mit 38 Milliarden Euro geschnürt, um so viele Jobs und Unternehmen wie möglich zu retten. 

  • 4 Milliarden Euro Soforthilfe. Davon wurden bereits die Finanzierungen zugesagt für 

  • 100 Millionen Pflege: Um die derzeitige außerordentliche Belastung durch die Krise zu bewältigen, erhalten die Länder 100 Millionen Euro Zweckzuschüsse. 

  • 22 Millionen für Forschung und klinische Studien zur Erprobung von Medikamenten und Wirkstoffen gegen das Coronavirus. Außerdem werden Forschungsprojekte unterstützt, um Spitäler keimfrei zu halten. 

  • 116 Millionen für Medizinische Anschaffungen: für den Kauf medizinischer Ausrüstung, z. B. Handschuhe, Masken, Desinfektionsmittel etc.  

  • 400 Millionen für Kurzarbeit: Unser Ziel ist, die Menschen in Beschäftigung zu halten. Dafür haben wir ein neues attraktives Kurzarbeitsmodell geschaffen, das bereits gut angenommen wird. 

  • 1 Mrd. für den Härtefallfonds: Viele Unternehmen haben von heute auf morgen kein Einkommen mehr und sind in ihrer Existenz bedroht. Hier muss der Staat einspringen, vor allem für EPU, Kleinstunternehmen, "Neue Selbstständige", freie Dienstnehmer und die Landwirtschaft. Diese Härtefallfonds ist in zwei Phasen aufgeteilt: eine Soforthilfephase mit rascher, erster Auszahlung und eine zweite Phase, in der das verlorene Einkommen von bis zu drei Monaten ausgeglichen wird. Die Antragstellung ist ab dem heutigen Freitag, 17:00 Uhr, bei der Wirtschaftskammer möglich. Alle Infos gibt es unter www.wko.at/härtefall-fonds 

  • 9 Milliarden Euro Garantien und Haftungen für Kreditsicherungen 

  • 15 Milliarden Euro Corona-Krisen-Fonds („Notfallhilfe“) für direkt betroffene Unternehmen, wie z.B. Veranstalter, Tourismusbetriebe oder Teile des Handels. Der Staat wird Kredite und Zuschüsse zu Betriebskosten in der Höhe von maximal 120 Millionen Euro pro Betrieb zur Verfügung. Die Auszahlung ist an Bedingungen geknüpft. Dazu gehört jedenfalls die Erhaltung von Arbeitsplätzen. Die formalen Richtlinien sind derzeit in der finalen Endabstimmung.  

  • 10 Milliarden Euro Steuerstundungen: Die ist bereit über 55.000 Mal beantragt worden. Über 45.000, also mehr als 80 % dieser Anträge sind bereits erledigt. 

Weiterführende Informationen 

 

Weitere Maßnahmen

 Geschäfte bleiben geschlossen

Ausnahmen: Lebensmittelhandel, Apotheken, Banken, Tierhandel, Drogerie, Post und Bereiche, die es zur Versorgung braucht. Lieferservices können weiterhin zustellen und sind davon nicht betroffen.

Betriebe, die davon ausgenommen sind HIER zu finden.
 

  Vorkehrungen in Spitälern/Pflegeheimen
  • Besuchsverbot in allen OÖ. Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheimen, Wohneinrichtungen nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz und REHA-Einrichtungen.
    Ausnahmen kann der Rechtsträger bei besonders berücksichtigungswürdigen Umständen bei Palliativpatientinnen und -patienten sowie bei Kindern durch die jeweiligen Verantwortlichen in den Einrichtungen jeweils im Einzelfall genehmigen. Schleusen-Zelte sollen dazu beitragen, das Besuchsverbot vor Spitälern zu organisieren und gleichzeitig die Infektionsminimierung zu managen
     
  • 600 zusätzliche Krankenbetten werden bereitgestellt
    7278 Spitalsbetten stehen aktuell insgesamt in Oberösterreichs Spitälern zur Verfügung – Kapazitäten können bei Bedarf weiter ausgebaut werden. 

  • Die bevorstehende Ausmusterung von Grundwehrdienern wird gestoppt und die Bereitschaft einiger Einheiten der Miliz hergestellt. Darüber hinaus werden bestehende Zivildiener verlängert und damit begonnen, weitere Zivildiener zu mobilisieren, damit potenzielle Engpässe im Pflegebereich sowie in der 24 Stunden Betreuung durch Unterstützung der Zivildiener bewältigt werden können.
     

  Restaurants, Bars und Cafes

Ab 17.3.: Restaurants, Bars & Cafés vollständig geschlossen. Lebensmittelversorgung wird über Supermärkte und Lieferservices gewährleistet. Neben der Gastronomie werden auch bald alle Hotels und Beherbergungsbetriebe in OÖ geschlossen. Ausgenommen von dieser Schließung sind nur Kurhotels und Reha-Anstalten sowie Beherbergungsbetriebe, die Beschäftigte von Unternehmen beherbergen, die zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftsleistung und der Standortsicherheit nicht von Schließungen betroffen sind
 

  Veranstaltungen werden gänzlich untersagt

Veranstaltungen werden gänzlich untersagt: an keinem Ort sollen sich mehr als 5 Menschen treffen. Die einzigen Ausnahmen sind jene Aktivitäten, die der Bekämpfung des Corona-Virus dienen.

Das Land OÖ unterstützt Vereine und Unternehmen, die von Veranstaltungsabsagen betroffen sind. 
Auf Antrag von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer haben sich die Mitglieder der oberösterreichischen Landesregierung einstimmig dafür ausgesprochen, auf die Rückforderung von bereits ausbezahlten Landesförderungen für Veranstaltungen und Events, die wegen des Corona-Virus nicht stattfinden können oder bereits abgesagt wurden, vorerst zu verzichten.
 

  Absage von religiösen Festen

Ab 16.3.: Öffentliche Gottesdienste & Versammlungen weitestgehend ausgesetzt. 
 

 Corona-Krisenbewältigungsfond

Erster Corona-Krisenbewältigungsfonds in Summe von 4 Milliarden Euro wird bereitgestellt. 
Weiterführende Informationen

Zusätzlich werden zwei Milliarden Euro Garantien über die Kontrollbank für entsprechende Kredite zur Verfügung gestellt.
Weiterführende Informationen

 

  Kultureinrichtungen sind geschlossen

Kultureinrichtungen des Landes sind bis inkl. Freitag, 3.4.2020 geschlossen.
Das betrifft:  
- OÖ Landesmuseum (Schlossmuseum, Landesgalerie, Biologiezentrum sowie alle Nebenstandorte)
- OÖ Kulturquartier
- StifterHaus
- OÖ Landesbibliothek
- OÖ Landesarchiv
 

  Kundendienst - Landesverwaltung

Der Kundenkontakt der Landesverwaltung wird auf das Notwendigste reduziert - im Landhaus, im Landesdienstleistungszentrum (LDZ) und den Bezirkshauptmannschaften. Es wird gebeten, auf nicht dringende Behördengänge zu verzichten. Ämter werden nur mehr telefonisch oder online erreichbar sein.
 

 Daseinsvorsorge wird sichergestellt

Klar ist: Die Daseinsvorsorge wird sichergestellt - ebenso alles, was notwendig ist, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
 

 Altstoffsammelzentren in OÖ

Die Altstoffsammelzentren in Oberösterreich werden in der kommenden Woche geschlossen halten.
 

  Teleworking

Arbeitgeber werden aufgefordert, so weit möglich den Beschäftigten Teleworking zu ermöglichen.
Weiterführende Informationen 

 

 Maßnahmen in der Bildung

  • Einstellung des Lehrbetriebs an Universitäten und Fachhochschulen
     
  • Ab 16.3.: Für Schülerinnen & Schüler ab der 9. Schulstufe kein Unterricht, sondern Distance Learning & Bereitstellung von Lerninhalten & Lernmaterial
     
  • Ab 18.3.: Für Schülerinnen & Schüler bis zur 8. Schulstufe keine vollständige Schließung, aber sofern Kinder zuhause bleiben können, sollen sie von daheim betreut werden. Falls dies nicht möglich ist, dürfen sie in die Schule kommen. Dieses Vorgehen wird sowohl an Schulen als auch an Kindergärten stattfinden. 
     
  • Mitarbeitern mit Kindern unter 14 Jahren kann von ihren Arbeitgebern eine Sonderfreistellung gewährt werden, wenn es sich nicht um Betriebe der kritischen Bereiche handelt. Für bis zu 3 Wochen Sonderfreistellung wird den Betrieben vom Staat ein Drittel der Lohnkosten rückerstattet (gedeckelt mit der ASVG-Höchstbemessungsgrundlage).

     

 Maßnahmen im Umgang mit anderen Ländern

  • Einreisestopp für Menschen aus Italien ohne ärztliches Attest- Rückholung von Österreicherinnen & Österreichern, die sich in Italien befinden, mit anschließend 14-tägiger häuslicher Isolation
     
  • Ab 16.3.: Keine Flugverbindungen zu Spanien, Frankreich, der Schweiz, Großbritannien, den Niederlanden, Russland und der Ukraine
     
  • Einführung von Grenzkontrollen zur Schweiz
     
  • Reisewarnungen für Italien, Frankreich, Spanien, Schweiz, Iran, Niederlande, Russland, Südkorea, Ukraine und Großbritannien
     
  • Einreiseverbot für Österreicher nach Tschechien, die Slowakei und USA

Weiterführende Informationen

Wir werden jede Chance nützen, um eine weitere Ausbreitung von Corona zu verhindern und das Risiko zu minimieren. Der Schutz und die Sicherheit der Bevölkerung hat oberste Priorität. Was jetzt zählt, ist Zusammenhalt. Wir müssen gemeinsam und solidarisch gegen das Virus vorgehen – vor allem auch zum Schutz der älteren und schwächeren Mitmenschen.

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Jeder Einzelne sollte folgende Punkte beachten:

  • Einschränkung von sozialen Kontakten auf das Notwendigste
     
  • Regelmäßiges Hände waschen
     
  • Husten & Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge
     
  • Enkelkinder sollten ihre Großeltern nicht besuchen
     
  • Wer - auch bereits leichte - grippeähnliche Anzeichen aufweist, soll sich zu Hause auskurieren und bei gesundheitlichen Sorgen nicht in Ordinationen oder Ambulanzen gehen, sondern   1450 oder in akuten Fällen den Notruf wählen.

WICHTIGE INFORMATIONEN UND HOTLINES

HIER   haben wir alle wichtigen österreichischen Hotlines und Homepages auf einen Blick zusammengefasst.